Nach den Midterms: Hegseth-Anklage gestoppt, Jordan führt die Republikaner

Das US-Repräsentantenhaus hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst abgewendet. Mit 211 zu 204 Stimmen verwiesen die Abgeordneten am Dienstag die Anklageartikel des Republikaners Thomas Massie an den Justizausschuss. Eine Abstimmung im Plenum ist damit vor Ende der laufenden Legislaturperiode praktisch ausgeschlossen. Massie stimmte als einziger Republikaner dagegen, die Demokraten hatten das Verfahren unterstützt.

Massie wirft Hegseth unter anderem vor, den Iran-Krieg ohne Zustimmung des Kongresses weiterzuführen, obwohl das Gesetz einen Rückzug nach 60 Tagen verlangt. Hegseth nannte Massie einen „verärgerten und geschlagenen Abgeordneten“ und verteidigte alle Einsätze. Die Demokraten, die im Jänner die Mehrheit übernehmen, haben Untersuchungen angekündigt.

Bei der Wahl ihrer Führung setzten die Republikaner im Repräsentantenhaus auf einen Bruch: Jim Jordan, Mitgründer des rechten Freedom Caucus, schlug Fraktionschef Steve Scalise in geheimer Wahl mit 106 zu 73 Stimmen und wird Minderheitsführer. Im Senat wurde John Thune per Akklamation bestätigt, nachdem ein Antrag auf Verschiebung mit 31 zu 15 Stimmen gescheitert war. Senator Ron Johnson verließ daraufhin die Sitzung.