Jeffries unterstützt Amtsenthebung von Verteidigungsminister Hegseth

Nach den Midterms hat der designierte Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Hakeem Jeffries, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth ausdrücklich befürwortet. Im Sender ABC nannte sich der Demokrat am Sonntag ein „hartes Ja“ zur entsprechenden Resolution. Hegseth habe seine Macht missbraucht, die nationale Sicherheit untergraben und einen „leichtsinnigen und kostspieligen Krieg aus freier Wahl“ gegen den Iran betrieben. „Pete Hegseth muss gehen“, sagte Jeffries. Die demokratische Fraktion will das Thema am Dienstag erstmals seit der Wahl beraten; Jeffries erwartet dort sehr starken Rückhalt.

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie plant, die Resolution mit privilegiertem Status schon am Montag erneut einzubringen. Dann müsste innerhalb von zwei Sitzungstagen abgestimmt werden. Die acht Anklagepunkte werfen Hegseth unter anderem einen Verstoß gegen die War-Powers-Resolution von 1973 vor. Axios berichtet, führende Republikaner rechneten nach der Wahlschlappe mit genug Überläufern aus den eigenen Reihen. Der Iran-Krieg gelte vielen als Hauptgrund für die Niederlage.

Präsident Donald Trump sagte in dieser Woche, er beabsichtige, Hegseth zu behalten. Der Minister selbst nannte das Verfahren eine „Scheinanklage“. Selbst wenn das Haus ihn anklagt, wäre für eine Amtsenthebung eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig – auch nach der Machtübernahme der Demokraten im Jänner eine hohe Hürde. Bei den Midterms hatten die Demokraten beide Kongresskammern erobert.