Die Alte Senatskammer im US-Kapitol mit halbrunden Reihen hölzerner Pulte und rotem TeppichOrt der Führungswahl der Senats-Republikaner: die Alte Senatskammer im Kapitol. Foto: Architect of the Capitol / Wikimedia Commons, gemeinfrei (Public Domain)
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Nach den Midterms: Republikaner wählen neue Führung – Druck auf Thune

Eine Woche nach ihrer schweren Niederlage bei den Zwischenwahlen stellen sich die Republikaner im US-Kongress neu auf. Am Dienstag wählen beide Fraktionen hinter verschlossenen Türen und geheim ihre Führung für die neue Legislaturperiode, in der sie in beiden Kammern in der Minderheit sind. Gewählt ist jeweils, wer eine einfache Mehrheit hinter sich bringt.

Im Repräsentantenhaus tritt der scheidende Speaker Mike Johnson nicht mehr an. Um den Posten des Minderheitsführers kämpfen Fraktionschef Steve Scalise, der die Partei einen will, und Justizausschuss-Vorsitzender Jim Jordan, Gründer des rechten Freedom Caucus. Er wirbt damit, die Regierung Trump gegen künftige Untersuchungen der Demokraten verteidigen zu können. Beide gelten als Verbündete des Präsidenten.

Im Senat hat John Thune bisher keinen Gegenkandidaten. Doch sieben republikanische Senatoren, angeführt von Ron Johnson, wollen die Wahl verschieben und zuerst über die Gründe der Niederlage reden. Eine Wahl ohne diese Debatte wäre „politisches Fehlverhalten“, heißt es in ihrem Brief. Dave McCormick sprach von den „schlechtesten Wahlergebnissen seit Jahrzehnten“. Dass der Aufschub eine Mehrheit findet, gilt laut „Axios“ als unwahrscheinlich. Thune bot den Demokraten am Montag Zusammenarbeit an, ein bloßes Abnicken ihrer Pläne werde es aber nicht geben.

Die Suche nach Schuldigen hatte bei den Republikanern schon in der Wahlwoche begonnen.


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Redaktion Das Land


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