Lang gestreckter, hellgelber Barockpalast mit grauem Dach und Fahnen an einem weiten, gepflasterten Platz, davor einzelne Passanten, darüber blauer HimmelArchivbild: Das Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz, dem das Digitalisierungs-Staatssekretariat angehört (2021). Foto: C. Stadler/Bwag / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (bearbeitet)
Innenpolitik

Nach US-Vorbild: Österreich und Deutschland wollen TikTok in europäische Hände holen

Österreich und Deutschland starten einen gemeinsamen Vorstoß, um das Europageschäft der Videoplattform TikTok unter europäische Kontrolle zu bringen. Digitalstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) und der deutsche Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer stellten am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung vor. Ziel ist eine europäische Eigentümerstruktur, die Nutzerdaten, Algorithmen und die technische Infrastruktur in europäische Verantwortung legt.

Begründet wird das mit dem Einfluss der App auf die Meinungsbildung. TikTok hat in Europa rund 200 Millionen monatliche Nutzer, in beiden Ländern verwendet sie etwa ein Drittel der Bevölkerung. Weil die Plattform zum chinesischen Konzern ByteDance gehört, sei unklar, wie weit der chinesische Staat auf Daten europäischer Nutzer zugreifen könne. Die beiden Politiker verweisen zudem auf laufende EU-Verfahren nach dem Digital Services Act, unter anderem zum Jugendschutz. Wie sehr soziale Netzwerke junge Menschen beschäftigen, zeigte zuletzt auch die Einigung von Snapchat vor einem Prozess um Social-Media-Sucht.

„Zu lange haben wir zugeschaut“, heißt es in der Erklärung. Andere europäische Staaten sind eingeladen, sich der Allianz anzuschließen. In den USA wurde eine ähnliche Lösung bereits umgesetzt. Weimer hatte schon im Februar ein Konsortium europäischer Medienhäuser als möglichen Käufer ins Spiel gebracht. Wie ein Verkauf konkret ablaufen könnte und ob ByteDance dabei mitspielt, ist offen.



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Redaktion Das Land


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