Weißes Renaissancegebäude mit Turm, Zwiebelhaube, Uhr und Wetterfahne unter blauem Himmel, davor Palmwedel am oberen Rand des PlatzesArchivbild: Das Linzer Landhaus, Sitz der oberösterreichischen Landesregierung (2017). Foto: Radler59 / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 (bearbeitet)
Landespolitik

Sozialhilfe in OÖ: Weniger Bezieher, Pflicht-Betreuung spätestens ab dem dritten Monat

Oberösterreich hat eine erste Bilanz seiner verschärften Sozialhilfe gezogen. Zwischen Februar und Oktober bezogen laut Land 7.848 Menschen Sozialhilfe, im Vorjahreszeitraum waren es 8.594. Das ist ein Minus von rund 8,7 Prozent. Seit 1. Februar gilt eine Bemühungspflicht, seit Mai ein neu aufgestelltes Case-Management.

Arbeitsfähige Bezieher müssen spätestens ab dem dritten Monat daran teilnehmen, bei mehreren Problemen schon ab dem ersten Tag. Umgesetzt wird es von FAB, Hilfswerk und B7. Zwischen August und Oktober gab es 406 Erstgespräche, 197 Personen kamen in die intensivere Betreuung, die meist sechs, höchstens neun Monate dauert. Die häufigsten Hürden sind laut Land psychische und körperliche Probleme, geringe Ausbildung und fehlende Mobilität.

Wer vereinbarte Schritte nicht einhält, verliert beim ersten Verstoß 30 und beim zweiten 50 Prozent der Leistung, bei anhaltender Verweigerung alles. Für Familien gibt es Härtefallregeln. Die Zahl der Kürzungen sank von 798 auf 667, vor allem wegen weniger Verstößen gegen Integrationspflichten. „Sozialhilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe, kein Lebensmodell“, sagte Sozial-Landesrat Christian Dörfel (ÖVP).



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Redaktion Das Land


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