Ukraine-Gespräche: EU schickt Fünfer-Team an den Verhandlungstisch

Nach langem Ringen steht fest, wer Europa bei möglichen Friedensgesprächen über die Ukraine vertreten soll. Beim informellen EU-Gipfel in Dublin einigten sich die Staats- und Regierungschefs am Freitag auf ein gemeinsames Team: Es besteht aus Vertretern der EU-Kommission und des Europäischen Rates sowie der sogenannten E5 – Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien.

Kleinere Mitgliedsstaaten hatten sich zuvor für die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas oder Ratspräsident Costa als Verhandler ausgesprochen, Länder wie Deutschland und Italien wollten eigene Unterhändler entsenden. Der nun gefundene Kompromiss soll beide Lager zufriedenstellen. Ratspräsident António Costa betonte, Europa müsse „mit einer klaren und geeinten Stimme“ sprechen.

Russlands Bedingungen für eine Teilnahme der Europäer wies Kallas als „Falle“ zurück. Zuerst brauche es einen Waffenstillstand, dann ein Friedensabkommen und erst danach Gespräche über die Sicherheitsordnung in Europa. Laut EU-Diplomaten laufen Moskaus Vorbedingungen unter anderem auf einen Rückzug der NATO aus Staaten an der russischen Grenze und ein Ende der Sanktionen hinaus.

Der deutsche Kanzler Friedrich Merz rechnet damit, dass es in den nächsten Wochen erstmals konkrete Friedensgespräche mit europäischer Beteiligung gibt. Das russische Außenministerium erklärte dagegen, von einer solchen Einigung nichts zu wissen.