Der früheren Außenministerin Karin Kneissl droht der Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft. Die Wiener Magistratsabteilung 35 hat am Montag bestätigt, dass sie einen Entzug prüft. Zuständig ist Wien, weil Kneissl hier ihren letzten Hauptwohnsitz in Österreich hatte, hieß es aus dem Büro der zuständigen Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS).
Publik gemacht hatte das Verfahren Kneissl selbst. Laut der russischen Staatsagentur TASS sagte sie bei einer Veranstaltung in Moskau, Österreich wolle sie ausbürgern, weil sie an einer russischen Universität unterrichte. Sollte sie staatenlos werden, wolle sie bei den Vereinten Nationen ein Reisedokument beantragen.
Die Behörde klärt zwei Fragen: ob Kneissl eine fremde Staatsbürgerschaft angenommen hat, was automatisch zum Verlust der österreichischen führen würde, und ob sie im Dienst eines fremden Staates steht und dabei den Interessen oder dem Ansehen der Republik erheblich schadet. Kneissl hatte im Sommer betont, keinen russischen Pass anzustreben. Den Anstoß gab eine Sachverhaltsdarstellung der NEOS vom März.
Kneissl war von 2017 bis 2019 auf FPÖ-Ticket Außenministerin. Seit 2023 lebt sie in Russland und leitet in St. Petersburg ein akademisches Zentrum. Ein Ergebnis der Prüfung gibt es noch nicht. Die MA 35 war erst am Montag Thema einer Sondersitzung des Wiener Landtags.


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