Der Palais des Nations, Sitz der Vereinten Nationen in GenfArchivbild: Der Palais des Nations in Genf, Sitz der Vereinten Nationen (2014). Foto: Vassil / Wikimedia Commons, gemeinfrei (CC0)
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Killerroboter: UNO-Gespräche in Genf enden nur mit Minimalkonsens

Ein Verbot vollautonomer Waffensysteme rückt in weite Ferne. Bei der Konferenz der 128 Vertragsstaaten der UNO-Waffenkonvention (CCW) in Genf konnten sich die Diplomaten nach stundenlangen Nachtverhandlungen nicht auf ein Mandat für Verhandlungen über einen verbindlichen Vertrag einigen. Die Konferenz endete am Samstag in den frühen Morgenstunden.

Stattdessen sollen Regierungsexperten bis 2028 weitere Elemente für mögliche Regeln erörtern und vorschlagen, ob daraus später ein rechtsverbindliches Abkommen werden soll. Fast 100 Staaten hatten sich für Verhandlungen über ein Verbot von Waffen ausgesprochen, die ohne menschlichen Schießbefehl töten können. Einem konkreten Auftrag standen aber unter anderem die USA entgegen. Die Initiative „Stop Killer Robots“ sprach von einem enttäuschenden Ergebnis auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner.

Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Mirjana Spoljaric, hatte die Staaten zuvor gemahnt, die Friedenssicherung nicht Maschinen zu überlassen. Wie rasant sich die Technik entwickelt, zeigt der Krieg in der Ukraine, in dem Drohnen längst in großer Zahl eingesetzt werden – Großbritannien etwa schickt Kiew 1000 Langstrecken-Drohnen.



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